Ferienzeit ist Urlaubszeit – leider nicht für alle Kinder (Mon, 24 Jul 2017)
In Brandenburg ist jedes fünfte Kind armutsgefährdet. 42 Prozent der Alleinerziehenden leben in Armut. Arme und armutsgefährdete Kinder und Jugendliche haben auch ein Recht auf Erholung.
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Aufklärung und Zivilcourage weiter notwendig (Fri, 21 Jul 2017)
Der neue Verfassungsschutzbericht zeigt auch, dass die Gefahr von Gewaltkriminalität weiterhin klar von rechts ausgeht. Zwar stieg auch die Zahl linksextremistischer Straftaten, aber auf deutlich niedrigerem Niveau. Es bleibt dabei: Gewaltstraftaten sind aus Sicht der LINKEN kein Mittel zur Durchsetzung politischer Interessen.
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Akteneinsicht beantragt: Sachlichkeit im Vordergrund (Fri, 21 Jul 2017)
Im Zusammenhang mit der Diskussion um das diesjährige Mathematikabitur, habe ich heute beim Ministerium Akteneinsicht beantragt. Sachlichkeit im Sinne der Schüler und Lehrer muss im Vordergrund stehen.
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Weihnachten 2016

Was Weihnachten ist, haben wir fast vergessen.
Weihnachten ist mehr als ein festliches Essen.
Weihnachten ist mehr als Lärmen und Kaufen,
durch neonbeleuchtete Straßen laufen.

 

Weihnachten ist: Zeit für die Kinder haben,
und auch für Fremde mal kleine Gaben.

 

Weihnachten ist mehr als Geschenke schenken.
Weihnachten ist: Mit dem Herzen denken.

Und alte Lieder beim Kerzenschein –
so soll Weihnachten sein!

 

Die Weihnachtszeit ist eine Zeit, einmal innezuhalten – Zeit auch, um vielleicht neue Ziele anzusteuern.

 

Am Ende des alten Jahres danke ich für das Vertrauen und die gute Zusammenarbeit.
 

Ich wünsche ein frohes Weihnachtsfest und für das kommende Jahr viel Glück und Erfolg.

 

Für uns alle wünsche ich mir mehr Frieden auf der Welt.

Bleiben sie gesund.

 

Ihre Bettina Fortunato

01. Dezember 2016:  Beratung Netzwerk für Toleranz und Integration

Das Netzwerk für Toleranz und Integration Märkisch-Oderland traf sich heute im Bildungs- und Begegnungszentrum Schloß Trebnitz. Teilnehmer der letzten turnusmäßigen Beratung in diesem Kalenderjahr war auch Bettina Fortunato. Ein Thema des Meinungsaustausches war das vom Partnerschaftsbeauftragten des Landes Brandenburg für die Zusammenarbeit mit der Region Wielkopolskie (Großpolen), Darius Müller vorgestellte Konzept für das Jahr 2017. So ist vorgesehen, dass offizielle Büro auf deutscher Seite für diese Zusammenarbeit in Trebnitz einzurichten. Eröffnet werden soll es bereits im Januar. Ein weiterer, viel diskutierter Tagesordnungspunkt waren Informationen aus der Koordinierungsstelle des LAP (Lokaler Aktionsplan), wonach insbesondere in den Bereichen um Strausberg und Bad Freienwalde ein Erstarken rechtsextremer Tendenzen zu beobachten sei.

14. Dezember 2016 - Pille, Kondom oder Spirale kostenlos für finanziell Schwache

Eine Kostenübernahme für ärztlich verordnete Mittel zur Empfängnisverhütung erfolgt derzeit nur noch bis zum vollendeten 20. Lebensjahr. Brandenburg setzt sich seit Jahren für eine bundeseinheitliche Neureglung und eine Kostenübernahme durch den Bund ein.

 

Dazu erklärt die Gesundheits- und Sozialpolitische Sprecherin
Bettina Fortunato:

 

Pille, Kondom oder Spirale kostenlos für finanziell Schwache

 

Frauen ab dem 20. Geburtstag, deren Einkommen unterhalb der Armutsgrenze liegt, bekommen ab 1. Januar 2017 im Landkreis Teltow-Fläming verschreibungspflichtige Verhütungsmittel kostenlos.

 

Das hat die Landesregierung auf meine mündliche Anfrage zum Thema mitgeteilt. Möglich macht dies ein vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördertes Modellprojekt des pro familia Bundesverbandes, an dem auch der Brandenburger Landesverband teilnimmt.

 

Das Modellprojekt ist ein erster Schritt. Wir fordern eine bundeseinheitliche Lösung zur Unterstützung von Frauen mit geringem Einkommen. Der derzeitige Flickenteppich ist nicht hinnehmbar.

 

Hintergrund:
Seit der Neuregelung des Sozialhilferechts in den Sozialgesetzbüchern II und XII und der Einführung des Gesundheitsmodernisierungsgesetzes am 1. Januar 2004 gibt es grundsätzlich keinen Anspruch mehr auf die Kostenübernahme ärztlich verordneter Verhütungsmittel. Viele Frauen mit geringem Einkommen können die Kosten für Verhütungsmittel nur schwer oder gar nicht aufbringen und sind deshalb dem Risiko einer ungewollten Schwangerschaft ausgesetzt.

Einige Bundesländer und einzelne Kommunen helfen den Frauen mit speziellen Fonds oder Härtefallregelungen. In Berlin werden beispielsweise auf Antrag und Bedürftigkeitsnachweis Pille, Kondome oder Spirale von der öffentlichen Hand bezahlt.

 

Bei T-Online

Im Neuen Deutschland

In der Berliner Zeitung

In RBB 24

In der Märkischen Oderzeitung

Linksfraktion Brandenburg/Presse

9. Dezember 2016 - Einsatz von Schulkrankenschwestern in Brandenburg

Heute wurden die vertraglichen Voraussetzungen für den Einsatz von Schulkrankenschwestern in Brandenburg geschaffen. Im Rahmen eines Modellprojekts werden die ersten zehn Schulkrankenschwestern ab Februar 2017 an Brandenburger Schulen zum Einsatz kommen.

 

Dazu erklärt die gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin

Bettina Fortunato:

 

Wer gesund ist, kann besser lernen

 

Die Brandenburger Gesundheitspolitik will die Gesundheitssituation und Gesundheitsversorgung von Kindern und Jugendlichen weiter verbessern. Das Modellprojekt „Schulkrankenschwester“ ist ein dazu Baustein. Denn Gesundheit und Bildung hängen eng miteinander zusammen und beeinflussen den späteren Lebensweg von Kindern maßgeblich.

Die Linksfraktion im Brandenburger Landtag unterstützt das Projekt. Wir sind überzeugt, dass eine Schulkrankenschwester viel für die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen an Grund- und weiterführenden Schulen tun kann.

 

Darüber hinaus können die Integration chronisch Kranker und Schü-ler/innen mit Behinderungen in die Regelschule verbessert und Fehltage verringert werden Gleichzeitig entlastet die Schulkrankenschwester die Lehrkräfte von fachfremden gesundheitsbezogenen Aufgaben.

 

Wenn Kinder und Jugendliche zunehmend mehr Zeit in der Schule verbringen, bspw. durch Ganztagsangebote, dann müssen auch die Rahmenbedingungen stimmen. Immer wieder gibt es an Schulen Probleme, weil Kinder regelmäßig Medikamente brauchen oder akute gesundheitliche Probleme auftauchen.

 

Hintergrund:
2015 waren laut Gesundheitsamt 13,5 Prozent der untersuchten Einschüler chronisch krank. Jedes fünfte untersuchte Kind hatte Sprach- und Sprechstörungen. 11,8 Prozent der Kinder kamen aus sozial benachteiligten Familien. Der Einsatz einer Schulkrankenschwester soll die Bildungschancen vor allem für gesundheitlich und/oder sozial benachteiligte Schüler verbessern.

 

Linksfraktion im Landtag Brandenburg/Presse

24. November 2016:  Brandenburg bildet künftig pro Jahr 100 Altenpflegehelferinnen aus

Mit Beginn des Ausbildungsjahres 2017 sollen in Brandenburg jährlich 100 Altenpflegehelfer/Innen ausgebildet werden. Einem entsprechenden Antrag der rot- roten Regierungskoalition hat der Haushaltsausschuss des Landtages heute zugestimmt.

Bettina Fortunato, Sprecherin der Linksfraktion für Sozial-, Gesundheits-, Pflege- und Seniorenpolitik freut sich über diese Entscheidung: "Diese Ausbildung soll mehr Fachkräfte in die Altenpflege bringen. Bisher wurde sie als Umschulungsmaßnahme von der Agentur für Arbeit angeboten. Jetzt nimmt Brandenburg es selbst in die Hand und finanziert eine einjährige Ausbildung. Voraussetzung ist die Berufsbildungsreife, die dem früheren Hauptschulabschluß entspricht. Somit können auch Schülerinnen mit diesem Abschluß eine Ausbildung zum Altenpflegehelfer absolvieren.

Insgesamt hat die rot-rote Koalition die soziale Infrastruktur im Land gestärkt. Bisher aus Lottomitteln finanzierte Projekte im Frauen- und Familienbereich werden nun regulär im Haushalt verankert und die Mittel um 419.000 Euro aufgestockt. Das betrifft z.B. Frauenhäuser, die "Brandenburgische Frauenwoche", den "Frauenpolitischen Rat", aber auch die Hospiz- und Palliativversorgung, die Arbeit des Seniorenbeirates und die AIDS-Prävention."

Linksfraktion im Landtag Brandenburg/Presse

17. November 2016: Erfolgreiches Netzwerk für Kinder und Eltern

Das Land Brandenburg begeht in diesem Jahr das zehnjährige Bestehen des Netzwerkes "Gesunde Kinder." Im Landkreis MOL existiert es seit gut acht Jahren. Bettina Fortunato hat das Jubiläum zum Anlass genommen, um sich in Strausberg mit Koordinatorin Birgit Triebel über die aktuelle Arbeit des Verbundes auszutauschen. Frau Triebel schätzte zunächst ein, das das Netzwerk im Landkreis gut etabliert ist. Die Nachfrage bei den Familien ist groß und kann nur abgedeckt werden, wenn immer genügend freiwillige Paten existieren. Im berlinnahen Raum ist dies überhaupt kein Problem, aber es werden in

der Tat noch "Mitmacher" gleich Paten in Bad Freienwalde und im Oderbruch gesucht. Mittlerweile nehmen  Menschen aus allen gesellschaftlichen Schichten die Hilfe des Netzwerkes in Anspruch. Es versteht sich nicht als Bevormunder von Kindern und Eltern, sondern begleitet Familien auf der Suche nach dem eigenen Weg, bietet und vermittelt Ansprechpartner  und hilft auch schon mal beim Ausfüllen von Formularen. Immer geht es um die Hilfe zur Selbsthilfe. Einen aktuellen Schwerpunkt der Arbeit des Netzwerkes sieht Birgit Triebel bei der Mund- und Zahnhygiene, besonders der 1- bis 3-Jährigen.
Bettina Fortunato war selbst jahrelang in Seelow Patin einer jungen Familie. Das Land Brandenburg ehrt das Netzwerk "Gesunde Kinder" am 01. Dezember mit einer Festveranstaltung in Potsdam.

2. November 2016: Besuch in der neuen Rettungswache Seelow

Vor knapp vier Monaten hat die Gemeinnützige Rettungsdienst Märkisch-Oderland GmbH ihre neue Rettungswache in Seelow in Betrieb genommen. Dipl. Ing. Armin Viert, Geschäftsführer der GmbH und Jan Schülke, Wachenbereichsleiter Süd führten Bettina Fortunato durch die Räumlichkeiten. Noch ist die im Seelower Gewerbegebiet gelegene Rettungswache von außen nicht sofort als solche zu erkennen, aber das - so versicherten beide - werde sich in den nächsten Wochen ändern. Die Einrichtung des neuen Gebäudes ist sehr funktional. Die von Anfang an praktizierte enge Zusammenarbeit zwischen Architekt und Bereichsleitern des Rettungsdienstes hat sich sehr gut auf die Arbeitsbedingungen und -klima ausgewirkt. In Seelow sind zwei Rettungsfahrzeuge und ein Notarztwagen stationiert. Beide auf das Modernste ausgerüstet. Außerdem und das haben Armin Viert und Jan Schülke nicht ohne Stolz gezeigt, steht in der Halle noch ein "Barkas 1000" - Rettungswagen der SMH aus DDR-Zeiten.

1. November 2016 | Bettina Fortunato und Dr. Andreas Bernig

 Branchentarifvertrag Pflege: Verhandlungen müssen weitergehen

Im Sommer 2014 wurde in Brandenburg eine Absichts­erklärung für einen Tarif­vertrag Pflege unterzeichnet. Erklärtes Ziel von Ver.di und der LIGA der Wohl­fahrts­verbände war eine flächen­deckend gleiche Bezahlung in der Pflege umzusetzen. Das war deutschland­weit ein einmaliger Schritt. Jetzt hat Ver.di die Gespräche über einen branden­burgischen Branchen­tarif­vertrag Pflege ausgesetzt. Dazu erklären die pflege­politische Sprecherin Bettina Fortunato und der gewerkschafts­politische Sprecher Dr. Andreas Bernig:

 

„Zwei Jahre Verhandlungen und noch kein Ergebnis – das ist verantwortungslos, weil alle verlieren: die Pflegekräfte, die zu Pflegenden, die Gewerkschaften und die Wohlfahrtsverbände“, so Dr. Andreas Bernig. Nach wie vor wandern immer wieder Pflegekräfte nach Berlin ab, aufgrund der besseren Bezahlung. Nach wie vor gibt es immer wieder Tarifauseinandersetzungen zwischen Beschäftigten und einzelnen Wohlfahrtsverbänden als Arbeitgeber. „Ein allgemeinverbindlicher  Tarifvertrag Pflege für Brandenburg könnte die Situation entspannen. Die Enttäuschung der Pflegekräfte kann ich nachvollziehen.“

 

Bettina Fortunato sagt: „Wir brauchen gute Fach- und Hilfskräfte in der Altenpflege. Mit der Pflegeoffensive hat der Landtag Brandenburg die Weichen für eine gute pflegerische Versorgung auch in der Zukunft gestellt. Dazu gehören, die Arbeits- und Ausbildungsbedingungen in der Pflege zu verbessern und eine faire Bezahlung aller professionell Pflegenden.“

 

Nach Auffassung der Fraktion DIE LINKE sollten alle Beteiligten schnellstmöglich an den Verhandlungstisch zurückkehren und eine einvernehmliche Lösung suchen, damit die Arbeitsbedingungen für das Land Brandenburg einheitlich und verbindlich geregelt werden können.

 

Linksfraktion im Landtag Brandenburg/Presse

15. Oktober: Polit-Frühschoppen im Waldhotel Seelow

In diesem Jahr drehte sich beim traditionellen Polit-Frühschoppen des Stadt- und Regionalverbandes der Linkspartei Seelow alles um die Zukunft der Landwirtschaft in der Region. "Sonnige Zeiten für die Landwirte dort, wo in Deutschland die Sonne aufgeht?"

 

 

Unter Leitung von Bettina Fortunato diskutierten diese Frage Kirsten Tackmann, Mitglied der Linksfraktion im Deutschen Bundestag und Henrik Wendorff, Vorsitzender des Landesbauernverbandes Brandenburg. Es war der Runde durchgängig anzumerken, dass die drei Politiker sich seit Jahren gut kennen ...

... und - trotz eventueller unterschiedlicher Auffassungen in Einzelfragen - gegenseitig achten. Die gesamte Diskussion lässt sich an dieser Stelle nicht wiedergeben, deswegen nur ein paar ausgewählte Stichworte:

Bodenfruchtbarkeit: Kirsten Tackmann sieht sie auch als Bestandteil gesellschaftlichen Reichtums, mit dem besondere Verantwortung verbunden ist. Der LINKEN ist nicht egal, wer den Boden bewirtschaftet. Wir wollen ortsansässige Betriebe, sie sollten den besonderen Schutz des Gesetzes erfahren! Selbst die Bundesregierung inzwischen musste zugeben, dass Agrar-holdings gesellschaftlicher Reichtum egal ist. Sie interesseiren sich nur für den Maximalprofit. Der Boden ist aber kein Eigentum wie jedes andere. Er ist Naturressource und der Gesetzgeber sollte ihn auch so behandeln!
Zukunft der Landwirtschaft im Oderbruch: Henrik Wendorff meinte, Landwirtschaft ist Bestandteil der regionalen Kultur im Oderbruch und drumherum. Sie hat Zukunft, aber wir dürfen nicht nur von der Hoffnung auf die Zukunft leben. Er möchte den Beginn dieser Zukunft noch erleben. Wenn es der Landwirtschaft gut geht, dann geht es auch der Region gut!
Macht der Lebensmittelkonzerne: Die Runde sprach sich für eine Begrenzung der jetzigen Allmacht der Konzerne aus. Tackmann und Wendorff waren sich einig, dass der Drang nach immer niedrigeren Preisen beim Verbraucher auch zum Verlust des Respekts vor dem Lebensmittel selbst führt. Kirsten Tackmann glaubt, wenn der Verbraucher nachvollziehbar wüsste, dass ein Produkt wirklich aus einem regionalen Betrieb kommt, bereit wäre, etwas mehr Geld dafür auszugeben. Henrik Wendorff warnte vor Mißbrauch des Begriffs "Regionalität". Wer es damit ernst meint, braucht auch echte Struktur, die diese Regionalität auch tatsächlich bedient. Damit sei man wieder bei der Macht der Lebensmittelkonzerne.

13. Oktober: Besuch in Altenpflegeeinrichtung Haus Hanna in Letschin

Die zum Evangelischen Diakonissenhauses Berlin-Teltow-Lehnin gehörende Einrichtung hat sich über die Oderbruchgemeinde hinaus einen guten Namen erworben. Seit mehr als zwanzig Jahren steht "Haus Hanna" für Pflege und Betreuung in familiärer Atmosphäre! Bettina Fortunato interessierte sich bei ihrem Besuch für die Erfahrungen des Hauses, wenn es darum geht, älteren Menschen trotz Pflegebedürftigkeit die gewohnte heimatliche Umgebung zu bieten. Leiterin Ines Holeschak und Evelyn Miethke vom Seniorenbeirat der Gemeinde Letschin verwiesen darauf, dass es gelungen sei, die Pflegeeinrichtung in den Alltag der Gemeinde zu integrieren. Beispiel 1: Schüler sorgen auf unterschiedliche Art und Weise für regelmäßige Abwechslung im Bewohneralltag. Nicht ganz so überraschender Nebeneffekt - verstärkte Nachfrage in Sachen Schülerpraktikum sowie ab und an der Wunsch, sich beruflich in Sachen Pflege zu engagieren. Beispiel 2: Im "Haus Hanna" gab es MOL-weit den ersten vom Kreissportbund angebotenen Kurs "Sturzprävention" für ältere Menschen. Diese Kurse sind bis heute eine Erfolgsgeschichte und werden auch von Nicht-Hausbewohnern besucht.
Knapp 50 Mitarbeiter sind in den drei Abteilungen der Einrichtung beschäftigt. Sie leben ihren "sozialer Beruf" und wünschen sich von daher mehr Zeit für Zuwendung als für Dokumentationen. Ein anderes Diskussionthema ist die Entlohnung. In Brandenburg erhalten Pflegekräfte im Schnitt immer noch zehn Prozent weniger als ihre Kollegen in anderen Bundesländern. Das, so Bettina Fortunato, sei leider von der Politik nur schwer  beeinflußbar. Wer was verdient, verhandeln einzig und allein Pflegekassen und Wohlfahrtsverbände miteinander. Dennoch werde sie die Partner immer wieder auf diese ungerechtfertigte Differenz ansprechen.

17. September. Deutsch-polnische Gespräche beim Apfelfest

Bei meinem schon zur Tradition gewordenen Besuch des Apfelfestes des Naturparkes, das in diesem Jahr gemeinsam mit dem Trebnitzer Herbstfest auf dem Gelände des Schlosses stattfand, konnte ich die Gespräche mit den kommunalen Vertretern

 

aus dem Kreis Gorzow neu aufnehmen und weiterführen.

 

Gemeinsam mit der Landrätin Gorzows, Malgorzata Domagala, die mit mehr als fünfzig Kommunalvertreter und Ortsvorsitzen-

den aus den Dörfern des östlichen Nachbarkreises jenseits der Oder

zur Festeröffnung

angereist war, gab es feste Verabre-dungen zu einer gemeinsamen Konferenz mit Ortsbürgermeistern

aus Märkisch-Oderland.

Wir waren uns einig drin, dass es nicht ausreicht, Partnerschaften auf dem Papier zu bekräftigen, um Projekte zu finanzieren. Inhalte schreiben das Leben und die Menschen diesseits und jenseits der Oder.

Dazu gehört auch der Austausch deutsch-polnischer Produkte, die Partnerschaft der Naturparke beidseits der Oder, Schulpartnerschaften u. v. m.

Die Bildungs- und Begegnungsstätte Schloss Trebnitz als Gastgeberin, mit dem Vorsitzenden Christoff Behrendt und dem Geschäftsführer Darius Müller, war und ist genau der richtige Ort solche deutsch-polnischen Verabredungen zu treffen. Ich werde diese Gespräche weiter befördern und begleiten.

Ein Höhepunkt der Veranstaltung war die Auszeichnung von Partnern des Naturparkes durch die Mitglieder des Kuratoriums.

Für den Mitveranstalter Bildungs- und Begegnungsstätte Schloss Trebnitz nahm Vorsitzender Christoph Berendt die Auszeichnung entgegen, für den Naturschutzparkverein dessen Chefin Charlotte Bergmann. Der zweite Beiträger

verfolgt nicht nur in Drei Eichen im Wald bei Buckow ein einzigartiges Konzept in Sachen Umweltpädagogik als Alleinstellungsmerkmal, sondern ist auch bei Initiativen wie dem Naturpark-Regal dabei.

Das war schon lange fällig.

Unterwegs im Landkreis Dahme-Spreewald mit unserer Landtagsabgeordneten

11. September 2016. Gedenktag für die Opfer des Faschismus

Der zweite Sonntag im September ist für viele Menschen hierzulande immer noch der Tag, an dem traditionell an die Millionen Opfer des Faschismus erinnert wird. Auf Einladung des VVN /BdA-Kreisverband Märkisch-Oderland versammelten sich zur Kranzniederlegung Einwohner und Personen des öffentlichen Lebens – unter ihnen auch Bettina Fortunato – am Ehrenhain in der Wriezener Straße in Strausberg. Worte des Gedenkens sprachen Dr. Uta Barkusky aus Müncheberg und Wolfram Wetzig aus Strausberg. Beide zeigten große Sorge angesichts der Tatsache, dass faschistisches und rassistisches Gedankengut europaweit an Einfluss gewinnt und auch in Deutschland die sogenannte „Mitte der Gesellschaft“ sich damit mehr und mehr identifiziert. Sie wünschten sich mehr öffentlich gezeigte Zivilcourage.
Nach der Kranzniederlegung begaben sich die Gäste in die Kreisgeschäftsstelle der Linkspartei. Hier wurde ein Dokumentarfilm über das Leben der Moorsoldaten in Nordnorwegen gezeigt. Es ist wenig bekannt, dass gut 2000 der deutschen Moorsoldaten aus dem Emsland im Jahre 1942 nach Norwegen deportiert wurden und dort – jenseits des Polarkreises mit sowjetischen Kriegsgefangenen und jugoslawischen Partisanen – Zwangsarbeit verrichten mußten. Sinje Kätsch, eine der beiden Autorinnen, war bei der Vorführung dabei und schilderte in bewegenden Worten, warum sie sich entschlossen hatte, diesen Film zu drehen und mit welchen Eindrücken und Erlebnissen sie während der Arbeit sie konfrontiert wurde. Parallel zum Film startete in den Räumen der Kreisgeschäftsstelle eine Ausstellung über das Leiden der Moorsoldaten in Nordnorwegen.

 

1. September 2016 - Weltfriedenstag

Auf dem Marktplatz in Müncheberg mit der Bürgermeisterin Dr. Uta Barkusky (DIE LINKE.)

Die Friedenstaube ist für viele Menschen DAS Symbol für eine Welt ohne Krieg. Vom spanischen Maler Pablo Picasso nur wenige

Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges 

In der Innenstadt von Seelow

geschaffen, vereinten sich gerade in der Zeit des Kalten Krieges Millionen friedliebender Menschen hinter diesem Symbol. Den diesjährigen Weltfriedenstag (1. September) nahm DIE LINKE des Kreisverbandes MOL zum Anlass, um mit einem XXL-Friedens-plakat auf die in Europa leider wieder real gewordene Kriegsgefahr hinzuweisen. Vernunft, gegenseitiger Respekt und
Toleranz - das sind für uns Grundlagen
der Politik des 21. Jahrhunderts.

AUF SOMMERTOUR

Durch die Ernennung Stefan Ludwigs zum Minister, ist Bettina Fortunato nun für weite Teile von LDS „zuständig“. Diesen facettenreichen Landkreis gilt es kennen zu lernen. Viele Stationen wurden angelaufen, von denen hier einige erwähnt seien:

Erfahrung sammeln:

Blindenschule Königs Wusterhausen mit der AG „Soziales“ der Landtagsfraktion.

Erfahrungen austauschen:

Bürgertreff Fontaneviertel

Soziales Engagement:

Zu Besuch beim altersgerechten Wohnen in Zernsdorf/KW mit der Volkssolidarität und bei „Mensch Luckau“, Verein für Integration und Lebenshilfe sowie ein Nachmittag in der Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in Lübben. Viele engagierte Menschen brauchen

die Unterstützung aber auch die Anerkennung durch „die Politik“.

Fazit:

Wir stehen am Anfang eines langen Weges. Oberflächliches, schnelles Tun ist eher schädlich.

Zeit für Besinnung und Traditionspflege:

beim Beräumen von Blumen-resten nach der letzten Kundgebung in Ziegenhals am Gedenkstein für die illegale KPD-Tagung unter Leitung Ernst Thälmanns.

Tourismus und Umwelt:

Themenkreise, die oft nicht harmonieren und oft falsch oder engstirnig reglementiert werden. Das Nadelöhr der Wassertouristik für den Südosten, die Schleuse 

Neue Mühle mit ihren zu kurzen Öffnungszeiten wurde besucht und in einem idyllischen Kahnhafen in Lübben mit Vertreten der Fährmannszunft gesprochen.

Bei einem Treffen mit Landrat Stephan Loge und dessen 1.Beigeordneten, Chris Halecker, konnten erste Erkenntnisse aus den Eindrücken besprochen sowie Verabredungen für eine künftige Zusammenarbeit getroffen werden.

26. August 2016 Gedankenaustausch in Rehfelde

2. v.l.n.r Marco Büchel, Bettina Fortunato, Norbert Müller, Birgit Wöllert, Harald Petzold, Kirtsen Tackmann und Thomas Nord

Die aus dem Land Brandenburg kommenden Mitglieder der Linksfraktion im Bundestag (Norbert Müller, Thomas Nord, Harald Petzold, Kirsten Tackmann und Birgit Wöllert) haben am Freitag, den 26. August im Rahmen ihrer Sommertour die Gemeinde Rehfelde, insbesondere die Genossenschaft "EigenEnergie eG Rehfelde" besucht. Eingeladen wurden sie von Bürgermeister Reiner Donath und den beiden linken Landtagsabgeordneten, Bettina Fortunato und Marco Büchel. Während des mehrstündigen Aufenthalts gab es einen regen Meinungsaustausch zu kommunalen Fragen, besonders jedoch zur Entwicklung des Rehfelder Weges „ Energie aus Rehfelde für Rehfelde“. Besichtigt wurden die Fotovoltaikanlage auf dem Dach der Turnhalle, das künftige Feld der Bürgerwindanlage und die wenn auch nicht zu Rehfelde gehörende Biogasanlage in Hennickendorf. Die Genossenschaft wurde 2012 gegründet und hat jetzt mehr als 170 Mitglieder. Alle Arbeiten - egal wie aufwendig - erfolgen ehrenamtlich. Mitglieder des Vorstandes informierten über die Entwicklung und besonders den Stand der Realisierung des großen Ziels, die Rehfelder unabhängig von Konzerninteressen mit Strom zu sozial verträglichen Preisen zu versorgen. Nach jetzigen Planungen könnte das eigene Windfeld bereits im nächsten Jahr Strom liefern. Gegenwärtig laufen die Verhandlungen mit Lieferanten und Abnehmern.
Die Bundestagsabgeordneten waren vom Engagement der Bürger und dem Fortschritt des Projekts beeindruckt. In Rehfelde werde versucht, eine Energiewende zum Nutzen der Menschen umzusetzen. Was von der Bundesregierung kommt, diene durchweg der Profitmaximierung der großen Konzerne. Die Parlamentarier bedauerten, dass es der Opposition nicht gelungen ist, eine breite gesellschaftspolitische Debatte darüber anzuschieben, wie die Energiewende realisiert werden soll. Mit Blick auf die rot-rote Landesregierung in Brandenburg wünschten sie sich mehr Leidenschaft des linken Regierungslagers in Sachen erneuerbare Energien.

23. August 20 16 - Wassermanagement in Brandenburg ist Frage der gesellschaftlichen Solidarität

Peter Trömel ist der „Deichgraf“ von Bad Freienwalde. Heute Pensionär, hat er viele Jahre in der Kurstadt die Außenstelle des Landesumweltamtes geleitet. Sein Name ist untrennbar mit dem Deich, den Gräben und der Alten Oder verbunden. Wassermanagement im Oderbruch war nicht nur sein Beruf, sondern ist seine Leidenschaft – bis heute. Im Rahmen der Sommertour besuchten Bettina Fortunato und Marco Büchel den Experten zu Haus und sprachen mit ihm über die beabsichtige Neuregelung des Brandenburger Wassergesetzes. Das soll noch in diesem Jahr vom Landtag verabschiedet werden. Viele im Gesetzentwurf benannten Probleme und Lösungsvorschläge finden seine Zustimmung, insbesondere die Frage der Schöpfwerke. Hier seien Regelungen und Verantwortlichkeiten klar festgelegt. Peter Trömel vermisst im Entwurf jedoch den Gewässerbeirat. MOL ist der einzige Landkreis mit einem solchen Gremium. Über Jahre habe er sich bewährt. Seine Nichterwähnung im neuen Text bedeute de facto, dass er künftig im rechtsfreien Raum arbeitet und seine Entscheidungen nicht mehr bindend seien. Lobende Worte fand Trömel für die Rolle des Wassermanagements. Das sei ein gutes Instrument, um im Oderbruch und im Sinne der Allgemeinheit, das wasserwirtschaftliche Regime zu regeln. Die Frage der gegenseitigen Solidarität zwischen den Bewohnern auf der Höhe und im Bruch muss als Grundsatz des Lebens erhalten bleiben. Aus Sicht des Experten sei jeder von jedem abhängig und das dürfe nicht vom Tisch gewischt werden.
Abschließend meinte Peter Trömel, ihm fehle am beabsichtigten neuen Wassergesetz der durchgehende Gedanke, dass zumindest im Oderbruch die Menschen MIT dem Wasser leben müssten. Zum Bsp. die simple Tatsache, dass Häuser im Oderbruch eben nicht mit Keller gebaut werden sollten. Nach dem Hochwasser von 1997 sei dieser Gedanke mal kurz aufgeflammt, habe sich aber nicht durchgesetzt. Wenn man im Oderbruch das Prinzip „Leben mit dem Wasser“ verwirklichen will, sei es unumgänglich, die Organisation des Hochwasserschutzes am Leben zu erhalten. Seinen Beobachtungen zufolge werde dies gegenwärtig etwas vernachlässigt.

19. August 2016 Traditionelle Landwirtschaft – Grundlage unseres Lebens

„Voll lecker und die Idee ist cool“ – so lautet der jüngste Eintrag im Kundenbuch der Milchtankstelle Steinbeck. Die  liegt ein paar Kilometer südlich von Bad Freienwalde und ist eine echte Rarität. Im gesamten Land Brandenburg sind solche Tankstellen an einer Hand abzählbar. Vor knapp einem halben Jahr von der Agrargenossenschaft „Höhe“ eG eröffnet, wird sie mittlerweile sehr gut angenommen. Frischer geht Milch kaum – klingt wie ein Werbespruch, ist aber wahr! Davon konnten sich Bettina Fortunato und Marco Büchel selbst überzeugen. Die modernen Automaten verraten jedoch nichts von den Problemen, mit denen die Landwirte der Genossenschaft zu kämpfen haben.  Regina Helbig und Nicole Winkelmann vom Vorstand zählten eine ganze Liste auf: Ausufernde Bürokratie in landeseigenen Betrieben, klimatisch bedingte Ernteausfälle, nur schleppende regionale Vermarktung der Produkte. Und dann die Sache mit der Milch ihrer weit über 500 Kühe:  Um zumindest kostendeckend zu produzieren müsste die Molkerei sie für 32 Cent/Liter aufkaufen. Der aktuelle Aufkaufpreis liegt weit darunter!  Auch das mit viel Medienaufwand verkündete „Milchpaket“ der Bundespolitik funktioniere nicht, weil es die Bedingungen, unter denen Landwirte produzieren  nicht berücksichtige. Eine Viehherde ist keine Industriehalle, in der einfach mal Maschinen auf- und abgebaut werden können. Trotzdem will die Agrargenossenschaft „Höhe“ an ihrer mit viel Leidenschaft betriebenen konventionellen Landwirtschaft und dem Dreiklang von „Boden- Pflanze – Tier“ festhalten.

16. August 2016 - Ferienzeit in Naturerlebnisstätte bei Lebus

Den ersten Besuch ihrer diesjährigen Sommertour machten Bettina Fortunato und Marco Büchel in der „Europäischen Naturerlebnisstätte“ auf den Oderbergen bei Lebus. In der herrlichen Umgebung kurz vor den Toren Frankfurts verbringen in dieser Woche Kinder und Jugendliche aus Flüchtlingsunterkünften in Voßberg und Bad Freienwalde einige Tage organisierter Ferienfreizeit. Die Mädchen und Jungen konfrontierten beide Landtagsabgeordnete auch sofort mit der wichtigsten Frage des Vormittags: Was soll ich auf mein nagelneues weißes T-Shirt malen – eine Giraffe oder doch lieber Rücknummer und Name der Weltfußballer Neymar bzw. Messi? Zwei Stunden später war die Farbe längst getrocknet und siehe da, die Jugendlichen hatten sich ganz traditionell entschieden….
Jens Lawrenz - er leitet im Auftrag der Kindervereinigung Seelow e.V. die Naturerlebnisstätte – berichtete, dass schon in wenigen Tagen die Ferienfreizeitangebote zu Ende gehen. Insgesamt gab es in diesem Jahr fünf Durchgänge, die sehr gut angenommen wurden. Ab dem Wochenende ist dann das traditionelle Künstler- Pleinair auf den Lebuser Oderbergen zu Gast, bei dem sehr viele polnische Künstler dabei sein werden.
Seit genau zwei Jahren betreibt die Kindervereinigung Seelow die „Europäische Naturerlebnisstätte“ Lebus und rettete so die in der Region einmalige Einrichtung vor weiterem Verfall. Stück für Stück werden die über viele Jahre längst fälligen Reparaturen und Instandhaltungsarbeiten jetzt erledigt. Auch außerhalb der Ferien herrscht in der Erlebnisstätte reger Betrieb: Das Team um Jens Lawrenz organisiert nicht nur Naturwanderungen in die nähere und weitere Umgebung, sondern bietet auch Familienworkshops unterschiedlicher Thematik sowie spezielle Wandertage für Schulen Ostbrandenburgs an. Häufig sind auch deutsch-polnische Jugendgruppen zu Gast. Außerdem realisiert es Projekte mit verschiedenen Jugendhilfeträgern.

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© 2016 Bettina Fortunato (MdL)

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